AWO unterstützt Caritas-Forderung nach auskömmlicher Refinanzierung in der Pflege

14.01.2015
Verhandler der Landkreise verweigern teilweise gesetzliche Vorgaben zum Schutz von Mitarbeitern / Tarifliche Vereinbarungen werden ausgebremst

Oldenburg. Die AWO Weser-Ems unterstützt die jüngst formulierte Forderung der Caritas nach einer auskömmlichen Refinanzierung von Tariflöhnen in der Pflege ausdrücklich und bekräftigt, dass die Kostenträger und die Politik dafür zu sorgen haben, dass faire und tarifgebundene Löhne in der Refinanzierung endlich vollumfänglich berücksichtigt werden. „In den Entgeltverhandlungen ist es immer noch Usus, dass tarifliche Löhne nicht beziehungsweise nicht in Gänze anerkannt werden. Besonders befremdlich ist, dass teilweise sogar gesetzliche Vorgaben wie die Bereitstellung von Dienst- und Schutzkleidung in Abrede gestellt werden. Die Folge ist, dass die Träger auf diesen Kosten sitzen bleiben und damit gute Einrichtungen in die Enge getrieben werden. In anderen Bundesländern ist dieses nicht der Fall, lediglich in Niedersachsen“, führt Dr. Harald Groth, Vorsitzender des AWO Bezirksverbandes Weser-Ems, aus.

Dr. Harald Groth verweist auf Aussagen des Niedersächsischen Landkreistages, der sich Anfang 2014 ausdrücklich dafür ausgesprochen hatte, dass tarifliche Löhne durch die Kostenträger – Landreise, kreisfreie Städte und Pflegekassen - refinanziert werden müssen. „Leider ist die Praxis weiterhin eine andere, wie wir aktuell im ostfriesischen Raum gerade erleben mussten. Landkreise beziehungsweise deren Verhandler sind vor allem diejenigen, die zum Teil anders agieren und Lohnbestandteile wie Überstundenzulagen, die für ihre eigenen Angestellten eine tarifliche Selbstverständlichkeit sind, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege als nicht angemessen in der Refinanzierung ablehnen lassen“, erläutert der AWO Weser-Ems Vorsitzende.

„Des Weiteren ist es nicht hinnehmbar, dass die Entgelte für niedersächsische Pflegeeinrichtungen weiterhin bis zu 20 Prozent unter denen in Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg liegen. Damit liegt ein enormer Druck auf niedersächsischen Einrichtungen, der sich in einem niedrigeren Lohnniveau widerspiegelt. Eine Pflegefachkraft kann in Nordrhein Westfalen oder Baden-Württemberg deutlich mehr verdienen als in Niedersachsen. Ist die Arbeit niedersächsischer Pflegefachkräfte weniger wert? Das wird wohl keiner ernsthaft behaupten wollen, die Realität ist aber leider so“, betont Dr. Harald Groth.

Vor dem Hintergrund des steigenden Fachkräftemangels in der Pflege, sieht die AWO Weser-Ems es als kontraproduktiv an, wenn kommunale Entscheider Tariflöhne aus der Refinanzierung rausverhandeln wollen, aber gleichzeitig im Rahmen der Daseinsvorsorge sich dafür verantwortlich fühlen müssten, in ihren Städten und Gemeinden ein ausreichendes Angebot an Einrichtungen für die rasant wachsende Zahl von pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger vorzuhalten.

[Zurück zur Übersicht]